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BGH, 19.03.1998 - IX ZR 147/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
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KO § 30 Nr. 2
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.05.1995 - IX ZR 256/93
Zulässigkeit der Aufrechnung im Konkurs
Auszug aus BGH, 19.03.1998 - IX ZR 147/97
Entgegen der Auffassung der Revisionsbegründung richtet sich die Konkursanfechtung nicht allein gegen die Aufrechnungserklärung, sondern mindestens gegen den mit der Herstellung der Aufrechnungslage beginnenden und mit der Aufrechnungserklärung endenden Gesamtvorgang (BGHZ 86, 349, 353 f.; 129, 336, 343 f.). - BGH, 26.01.1983 - VIII ZR 254/81
Konkursanfechtungsfrist
Auszug aus BGH, 19.03.1998 - IX ZR 147/97
Entgegen der Auffassung der Revisionsbegründung richtet sich die Konkursanfechtung nicht allein gegen die Aufrechnungserklärung, sondern mindestens gegen den mit der Herstellung der Aufrechnungslage beginnenden und mit der Aufrechnungserklärung endenden Gesamtvorgang (BGHZ 86, 349, 353 f.; 129, 336, 343 f.).
- OLG Stuttgart, 21.01.2009 - 9 U 109/08
Insolvenzanfechtung wegen vorsätzlicher Gläubigerbenachteiligung durch Zahlung an …
Die Belastung der Masse mit dem Rückgriffsanspruch des Angewiesenen wird hier durch die Befreiung von der Schuld des Zahlungsempfängers ausgeglichen (RGZ 45, 148, 151 f; 81, 144, 145 f; MünchKomm-InsO/Kirchhof, InsO, § 129 Rn.144;… Jaeger/Henckel, InsO § 129 Rn. 81, § 130 Rn. 59;… Uhlenbruck/Hirte, InsO 12. Aufl. § 129 Rn. 84; BGH Beschluss 16.10.2008 IX ZR 147/97).